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Aktuelles

18.08.2020

Olaf Scholz - Kanzlerkandidat der SPD

Ich will, dass wir gut durch die Krise kommen und kraftvoll durchstarten können – und unser Land nach vorne bringen, die großen Zukunftsfragen lösen. Ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander. Mit gerechten Steuern, guten Arbeitsplätzen und Löhnen. Ich will mutige Schritte zur Rettung des Klimas gehen. Natürlich können wir nicht alles allein lösen. Lasst uns Europa sozialer und stärker machen. Deutschland in eine gute Zukunft führen und unsere Demokratie stark machen – darum geht es.

Bernd Westphal,
23.07.2020

Energie

Wir streben für unser Land einen Anteil von 65 Prozent erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch im Jahr 2030 an. Der Ausbau der Erneuerbaren wird dazu entsprechend erhöht. Um kurzfristig die Lücke bis zum Klimaschutzziel im Jahr 2020 zu reduzieren, sind Sonderausschreibungen von je vier Gigawatt Onshore-Windenergie (auf dem Land) und Photovoltaik sowie ein Offshore-Windenergiebeitrag (auf dem offenen Meer) vorgesehen.

Frank Schwabe,
23.07.2020

Rassismus in Deutschland muss stärker bekämpft werden

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) hat im Frühjahr ihren 6. Bericht vorgelegt. Der Bericht zeigt wieder einmal, dass Rassismus ein in Deutschland verbreitetes Phänomen ist. Zwar werden unsere Anstrengungen bei der Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung sowie bei der Aufnahme von Flüchtlingen während der Flüchtlingskrise anerkannt. ECRI stellt jedoch auch fest, dass der öffentliche Diskurs zunehmend fremdenfeindlich geworden ist und einen hohen Grad von Islamophobie aufweise. Die Kommission fordert zurecht, dass die Bekämpfung von Extremismus verstärkt werden muss.

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23.07.2020

Flüchtlinge & Integration Miteinander statt gegeneinander

Menschlichkeit, Vernunft und eine gesamteuropäische Lösung. Das sind die Grundsätze der SPD für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik. Nur mit und nicht gegen Europa werden wir der Herausforderung gerecht - auf der Grundlage unserer gemeinsamen Werte.

21.07.2020

Pressemitteilung Wirecard: Olaf Scholz ist der falsche Ansprechpartner

„Wie? Es gibt gar keinen Skandal? Verrückt...“, so war die Reaktion, als Neza Yildirim mit einem Bürger über das angebliche „Versäumnis“ von Olaf Scholz in der Wirecard-Affäre sprach. Der Grünen-Politiker Bayaz fordere jetzt lauthals eine Aufarbeitung des Finanzskandals, fügte sie an. „Er hat Finanzminister Scholz Versäumnisse im Umgang mit dem Zahlungsdienstleister Wirecard vorgeworfen“. Aber das seien alles „alte Kamelle“ und würden von BILD und FAZ in der sauren Gurkenzeit „nur aufgeblasen“, betont sie.

18.07.2020

Nominierung Neza Yildirim Bundestagskandidatin für 2021

Bei der Nominierungsveranstaltung des SPD-Kandidaten im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen stellten sich mit Fabian Verch, Bruchsal, und Neza Yildirim, Schwetzingen, zwei „hervorragende Bewerbungen“ zur Wahl, so Daniel Born bei seinem Resümee.

Am Ende gewann Neza Yildirim. Von den 173 anwesenden Mitgliedern stimmten 126 für die Bewerberin aus Schwetzingen, 45 für den Bruchsaler Stadtrat.

Lothar Binding,
15.07.2020

Staaten müssen gemeinsam gegen Steuerdumping vorgehen

Das Gericht der Europäischen Union hat die Steuernachforderung der Europäischen Kommission gegen Apple für nichtig erklärt. Das zeigt, dass dem unfairen Steuerwettbewerb nicht mit den Mitteln des Beihilferechts beizukommen ist. Erforderlich ist ein gemeinsames Vorgehen der Staaten gegen Steuerdumping, insbesondere durch einen Mindeststeuersatz.

15.07.2020

Corona-Krise und Ungleichheit

Soziale Ungleichheit ist ein Hemmschuh für eine prosperierende Wirtschaft. Damit wir wirtschaftlich stark und sozial gerecht aus der Corona-Krise herauskommen, müssen wir verhindern, dass die gesellschaftliche Schere durch die Krise weiter aufgeht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb das Positionspapier „Corona-Krise und Ungleichheit“ beschlossen mit Maßnahmen zur Verringerung der Einkommens- und Vermögensungleichheit und für eine gerechte Lastenverteilung der Krisenfolgen.

Sören Bartol,
03.07.2020

Kohleausstieg ist historische Zäsur

Die Kohle hat den Regionen und den Menschen, die dort leben und arbeiten, über Jahrzehnte ein gutes Einkommen und eine starke Identität gegeben. Zum Kohleausstieg gehört daher vor allem auch der Respekt vor den Beschäftigten in den Revieren.

02.09.2017

Veranstaltungen Ein Plan für gerechtere Gesellschaft

Auf Einladung der SPD Oftersheim hat Nezaket Yildirim, unsere Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bruchsal Schwetzingen, als Referentin zum Thema „Ein Plan für eine gerechtere Gesellschaft – bezahlbarer Wohnraum für alle“ vorgetragen. Mit großem Interesse folgten Mitglieder dem Vortrag, dem sich eine angeregte Diskussion anschloss.