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Sören Bartol,
03.07.2020

Kohleausstieg ist historische Zäsur

Die Kohle hat den Regionen und den Menschen, die dort leben und arbeiten, über Jahrzehnte ein gutes Einkommen und eine starke Identität gegeben. Zum Kohleausstieg gehört daher vor allem auch der Respekt vor den Beschäftigten in den Revieren.

Der Kohleausstieg ist eine historische Zäsur für den Industriestandort Deutschland und für den Klimaschutz. Die Kohle hat den Regionen und den Menschen, die dort leben und arbeiten, über Jahrzehnte ein gutes Einkommen und eine starke Identität gegeben. Zum Kohleausstieg gehört daher vor allem auch der Respekt vor den Beschäftigten in den Revieren. Aus Sicht der SPD im Bundestag hat der Staat in diesem Strukturwandel die Verantwortung, diese Menschen zu unterstützen und den Industriestandort Deutschland zu sichern.

Das Strukturstärkungsgesetz ist ein Generationenpakt für neue Strukturen und neue Arbeit. Mit dem Kohleausstieg geben wir den Revieren neue Perspektiven für die kommenden Jahrzehnte. Wir haben sehr anspruchsvolle Verhandlungen auf vielen Ebenen geführt. Am Ende steht eine verlässliche Finanzierung über die nächsten 18 Jahre für den Strukturwandel. Insgesamt gehen 40 Milliarden Euro für neue Wertschöpfung und Beschäftigung an die Kohleländer. Mit dem Geld wollen wir langfristig Beschäftigung sichern und nachhaltige Perspektiven schaffen. Strukturpolitik ist ein Langstreckenlauf, der heute beginnt.

Mit dem Kohleausstieg zeigt die Sozialdemokratie, dass wir die Strukturwandelpartei sind. Der Staat hat im Strukturwandel die Aufgabe, Sicherheit im Wandel zu geben. Mit dem Kohleausstieg werden wir die Klimaziele im Energiebereich einhalten – und zwar sozial verantwortlich.