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Presse

03.08.2021

Volle Unterstützung für Scholz

Der Bürgertreff der SPD in der Maximilianstraße war gut besucht. Alle Teilnehmer der Sitzung wären zweimal geimpft, so Altstadtrat Walter Manske. Nach der langen Zeit ohne Treffen, durfte jeder über die vergangenen Monate mit Corona sprechen, über seine Erlebnisse und über Wünsche für die Partei. Horst Ueltzhöffer war auch mit von der Partie und brachte den Kuchen, Claus Veitengruber und Marion Kirzenberger sorgten für den Kaffee.

Zu Gast waren Rosa Grünstein aus Altlußheim sowie die Bundestagskandidatin Neza Yildirim. „Ich habe noch nie so oft vorher mit meinen Enkeln und mit meiner Tochter Kontakt gehabt“, so Grünstein, moderne Medien machten es möglich. „Aber was haben die gemacht, die nur ein kleines Handy im Haus haben“, fragte sie. Am meisten hätte sie sich über die Kultuspolitik in Baden-Württemberg geärgert. Ohne sichtbares Konzept hätte die Landesregierung Schulpolitik gegen Eltern und Kinder betrieben. Wolfgang Netzer sah eine Ursache für die schlechte Corona-Politik im Bundesministerium für Bildung in Berlin. Auch dort hätte man den Föderalismus zeitweise infrage stellen müssen. „In Deutschland haben alle Länder mit eigenen Konzepten gewurschtelt, von Ministerin Karliczek kam aber nicht viel.“

Unverständnis löste aber die CDU-Forderung nach Steueranpassungen bei den Genossen in Schwetzingen aus. Yildirim reagierte mit Kritik: „Während Armin Laschet von einem Modernisierungsjahrzehnt theoretisiert, stellt die Union wieder die alten Hüte ins Schaufenster. Steuersenkungen vor allem für Spitzenverdiener, Subventionen für Unternehmen – und das alles ohne neue Schulden?“, fragte sie. CDU-Parlamentarier Olaf Gutting sei auch so einer, der heute dies und morgen was anderes sage. In Bruchsal erzähle er dem Jugendgemeinderat, wie gut die Corona-Hilfen im Bund funktioniert hätten, in Schwetzingen bezeichnet er den Vizekanzler Olaf Scholz als den „teuersten Bundesfinanzminister, den man sich je geleistet habe“. Es sei natürlich überhaupt kein Fehler gewesen, dieses Terrain der SPD zu überlassen, kontert die SPD-Politikerin.

Yildirim sieht Deutschland trotz geplanter neuer Schulden gut aufgestellt. „Scholz nimmt die nötigen Mittel in die Hand, um die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie zu bewältigen“, sagte sie. Ohne stabilisierende Maßnahmen des Bundes wäre der wirtschaftliche Einbruch viel größer gewesen. Scholz hätte schnell, kraftvoll und entschieden gehandelt, betonte sie. „Die Hilfspolitik wird auch entschlossen fortgesetzt, denn Deutschland steht finanziell gut da, und natürlich heißt der bessere Kanzler Olaf Scholz.“

Schwetzinger Zeitung 3.8.21